Akzeptanz der Bedingungen
Begriffsbestimmungen
Zur besseren Verständlichkeit werden in diesen Bedingungen zentrale Begriffe
erläutert. Die nachfolgenden Definitionen gelten für das gesamte Dokument.
Nutzung der Dienste
Nutzungsberechtigung
Die Nutzung dieser Website ist ausschließlich Personen ab 18 Jahren gestattet.
Minderjährige benötigen zur Nutzung die ausdrückliche Zustimmung einer
erziehungsberechtigten Person.
Verantwortung der Nutzer
Nutzer tragen Verantwortung für ihr Verhalten und ihre Beiträge auf der Website. Die
Einhaltung der geltenden Gesetze und dieser Bedingungen ist verbindlich.
Verbotene Nutzung
Die Website darf nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und dieser Bedingungen
genutzt werden. Im Folgenden sind verbotene Nutzungsarten aufgeführt.
Nutzerinhalte
Nutzer können eigene Inhalte einstellen, sofern dies im Rahmen der Website vorgesehen
ist. Für deren Rechtmäßigkeit und Unbedenklichkeit ist ausschließlich der Nutzer
verantwortlich.
Geistiges Eigentum
Sämtliche Inhalte dieser Website sind urheberrechtlich oder durch andere
Schutzrechte geschützt. Eine Nutzung ist nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften
oder mit ausdrücklicher Erlaubnis gestattet.
Datenschutz
Der Schutz personenbezogener Daten wird nach den geltenden Datenschutzbestimmungen
gewährleistet. Weitere Informationen finden Sie in der separaten
Datenschutzerklärung.
Zur Datenschutzerklärung
Haftungsausschluss
Alle Informationen auf dieser Website dienen ausschließlich der allgemeinen Information.
Sie stellen keine Rechts-, Steuer- oder Finanzberatung dar und ersetzen keine
individuelle Beratung.
Haftungsbeschränkung
Die Haftung des Betreibers ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Für
mittelbare Schäden oder Folgeschäden wird keine Haftung übernommen, soweit gesetzlich
zulässig.
Freistellung
Streitbeilegung
Im Konfliktfall besteht die Möglichkeit einer außergerichtlichen Einigung. Ziel ist eine
effiziente und faire Streitbeilegung unter Berücksichtigung der Interessen beider
Seiten.
Schiedsgerichtsbarkeit
Im Falle von Streitigkeiten bemühen sich die Parteien zunächst um eine gütliche
Einigung. Ist dies nicht möglich, erfolgt die abschließende Klärung im Rahmen eines
Schiedsverfahrens nach den Regeln der deutschen Schiedsgerichtsbarkeit.
Das Schiedsverfahren steht unter dem Vorbehalt zwingender gesetzlicher Vorschriften und
lässt gerichtliche Rechtsmittel unberührt.
Online-Streitbeilegung
Nutzer können bei Streitigkeiten auch die Online-Streitbeilegungsplattform der
Europäischen Kommission nutzen. Sie bietet eine zentrale Anlaufstelle für
außergerichtliche Lösungen.
Zur ODR-Plattform
Anwendbares Recht
Für diese Nutzungsbedingungen gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik
Deutschland. Andere nationale oder internationale Rechtsordnungen finden keine
Anwendung, sofern nicht zwingend vorgeschrieben.
Beendigung des Nutzungsverhältnisses
Der Betreiber kann das Nutzungsverhältnis jederzeit beenden, wenn ein wichtiger Grund
vorliegt oder gegen diese Bedingungen verstoßen wird.
Änderungen der Bedingungen
Der Betreiber behält sich das Recht vor, diese Bedingungen jederzeit anzupassen. Über
wesentliche Änderungen werden Nutzer in geeigneter Weise informiert. Die weitere Nutzung
gilt als Zustimmung zu den Änderungen.
Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung
tritt eine gesetzlich zulässige Regelung.
Gesamtvereinbarung